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date: "2026-05-31T18:31:39+00:00"
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#  Meinungsfreiheit

Die 10 neuesten Artikel zum Schlagwort "Meinungsfreiheit"

 [##  Björn Höcke im Gespräch – Zwischen Selbstbild, Kritik und verzerrter Debatte

01. Mai 2026

Björn Höcke gehört zu den umstrittensten politischen Figuren Deutschlands. Kaum ein anderer polarisiert so stark – für die einen ist er ein Tabubrecher, für die anderen ein politisches Risiko. Seine Laufbahn vom Gymnasiallehrer zum führenden Kopf einer Oppositionspartei bildet dabei den Hintergrund eines Weltbildes, das stark von persönlichen Erfahrungen, gesellschaftlichen Diagnosen und einem ausgeprägten Bedürfnis nach Ordnung und Identität geprägt ist.

Das vorliegende Interview gibt seltene Einblicke in diese Selbstwahrnehmung – jenseits von Talkshow-Zuspitzung und medialer Verkürzung. Wer verstehen will, warum Höcke für viele Menschen anschlussfähig ist, kommt an diesem Gespräch nicht vorbei. Wer ihn kritisieren will, sollte es ebenfalls gesehen haben.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=751&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174)

 [##  HessenGegenHetze verschwindet – und keiner soll’s merken

25. Februar 2026

Wiesbaden - Es ist eine dieser Nachrichten, die man nicht mit Fanfare verkündet, sondern mit dem leisesten aller Geräusche: dem Umleitungs-Ping im Browser. **HessenGegenHetze** ist weg. Nicht offiziell abgeschafft, nicht politisch beerdigt – sondern sprachlich entsorgt. Wer heute die frühere Meldestelle anklickt, landet bei einer „Anlauf- &amp; Beratungsstelle bei Hass und Hetze im Netz“. Klingt weich, klingt harmlos, klingt nach Sofa statt Strafverfolger.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=722&catid=34&lang=de-DE&Itemid=986)

 [##  „Prozess gegen Deutschland“ – oder gegen ein Deutschland, das noch streiten will?

16. Februar 2026

Drei Tage lang wurde im Hamburger Thalia-Theater verhandelt, angeklagt, verteidigt und geurteilt. Titel der Veranstaltung: **„Prozess gegen Deutschland“**.

Der Anspruch: ein offenes demokratisches Experiment. Das Ergebnis: ein moralischer Schuldspruch – weniger über den deutschen Rechtsstaat als über eine bestimmte Vorstellung davon, **wie Deutschland heute noch sein darf**.

Dieser Artikel will zweierlei leisten: Erstens die Veranstaltung **sachlich und vollständig vorstellen** – Dramaturgie, Akteure, Kernpositionen. Zweitens eine **klare liberale Einordnung** vornehmen, jenseits linker Selbstvergewisserung und jenseits rechter Abwehrreflexe.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=714&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174)

 [##  Schauprozess statt Streitkultur: Martensteins liberale Lektion im Thalia-Theater

15. Februar 2026

Es war schon spät im **Thalia Theater**, die Reihen gut gefüllt, die Stimmung seltsam aufgeladen. Eigentlich sollte an diesem Abend nüchtern darüber diskutiert werden, ob ein Parteiverbot der AfD demokratisch geboten sei. Tatsächlich aber lag von Beginn an etwas anderes in der Luft: eine selbstzufriedene Gewissheit vieler Anwesender, moralisch längst auf der richtigen Seite zu stehen. In diese Atmosphäre hinein trat **Harald Martenstein** ans Rednerpult – als letzter Redner des Abends, sichtbar müde, aber geistig hellwach. Was folgte, war keine Provokation, sondern eine freiheitlich-liberale Zumutung. Und genau darin lag ihre Sprengkraft.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=713&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174)

 [##  Frauenrechte unter Druck – Eindrücke vom „Frauenlauf Frankfurt“

11. Februar 2026

Ein Bericht von **Thomas Espey** von Herborn Steht Auf wirft ein irritierendes Licht auf den Umgang mit einer Demonstration, die sich explizit dem Schutz von Frauen und der Thematisierung von Gewalt gegen Frauen widmete. Beim sogenannten *Frauenlauf Frankfurt* standen Berichte über Vergewaltigung, Massenvergewaltigung und Pädophilie im Mittelpunkt – vorgetragen von betroffenen Frauen selbst.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=709&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174)

 [##  Washington erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU wegen Drucks auf US-Internetplattformen

06. Februar 2026

Washington/Brüssel – Ein Bericht aus dem US-Kongress sorgt derzeit für erhebliche Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Ein Ausschuss des **US-Repräsentantenhaus** wirft der **Europäische Kommission** vor, über Jahre hinweg systematisch Druck auf große amerikanische Internetplattformen ausgeübt zu haben, um Inhalte zu beeinflussen und zu unterdrücken.

Im Zentrum der Kritik steht ein mehr als 150 Seiten umfassender Untersuchungsbericht, der nach eigenen Angaben zahlreiche interne Dokumente, E-Mails und Protokolle auswertet. Demnach habe die EU seit Beginn der 2020er-Jahre in enger Abstimmung mit großen Tech-Konzernen wie Meta, Google oder X regelmäßige Treffen abgehalten, bei denen es um die Moderation politischer Inhalte ging. Kritiker sprechen von einer faktischen Einflussnahme auf globale Inhaltsrichtlinien – mit unmittelbaren Auswirkungen auch auf Nutzer in den USA.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=695&catid=34&lang=de-DE&Itemid=986)

 [##  Artikel 5 wirkt auch vor Ort: Bürgerliste stoppt geplante Wahlplakat-Prüfung

29. Januar 2026

*Bürgerliste stoppt geplante Inhaltskontrolle von Wahlplakaten im Landkreis Marburg-Biedenkopf*

Marburg - Im Vorfeld der Kommunalwahl am 15. März 2026 kam es im Landkreis Marburg-Biedenkopf zu einem bemerkenswerten Vorgang: Zwei Verwaltungen wollten die Genehmigung für Wahlplakatierung an eine Vorabprüfung der Plakatmotive knüpfen. Nach rechtlichen Hinweisen ruderten beide Kommunen zurück – und verzichteten auf die umstrittene Inhaltskontrolle.

Betroffen waren die Gemeinde Ebsdorfergrund und die Universitätsstadt Marburg. In beiden Fällen sollten Parteien und Wählergruppen ihre Plakatmotive vorab bei der Verwaltung einreichen. In Marburg kam zusätzlich die Forderung hinzu, eine Erklärung nach der EU-Verordnung zur „Transparenz und dem Targeting politischer Werbung“ (TTPA) abzugeben.

Die **Bürgerliste Weiterdenken** sah darin einen klaren Verstoß gegen Artikel 5 des Grundgesetzes. Das dort verankerte Zensurverbot untersagt staatlichen Stellen jede präventive Kontrolle politischer Meinungsäußerungen. „Eine Genehmigung unter dem Vorbehalt einer inhaltlichen Vorabprüfung ist nichts anderes als staatliche Vorzensur“, argumentierten die Weiterdenker.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=693&catid=34&lang=de-DE&Itemid=986)

 [##  Wie man einen Menschen ausradiert – ganz ohne Gericht

21. Januar 2026

*Der Fall Jacques Baud und die neue Macht der EU-Sanktionen*

Es beginnt nicht mit einer Anklage. Es beginnt nicht mit einem Gerichtssaal, nicht mit einem Richter, nicht mit einem Urteil. Es beginnt mit einem Beschluss in Brüssel. Ein paar Zeilen im Amtsblatt. Und plötzlich ist ein Mensch – wirtschaftlich, sozial, öffentlich – **praktisch nicht mehr existent**.

So geschehen am **15. Dezember 2025**, als der Rat der Europäischen Union **Jacques Baud**, ehemaliger Schweizer Berufsoffizier, UNO- und NATO-nahe Sicherheitsexperte und Autor, auf eine Sanktionsliste setzte. Kein Strafverfahren. Kein Prozess. Kein Schuldspruch. Aber: Konten eingefroren, wirtschaftliche Beziehungen verboten, faktisch Berufsverbot. Willkommen im 21. Jahrhundert der „wertebasierten Außenpolitik“.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=689&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174)

 [##  Warm-up für den Freiheitslauf: Ein leiser Auftakt mit großer Ambition

18. Januar 2026

Am Hambacher Schloss, jenem symbolträchtigen Ort deutscher Freiheitsgeschichte, fand am Wochenende das sogenannte „Warm-up“ für den Freiheitslauf statt. Rund 70 Menschen waren der Einladung gefolgt, um auf ein Projekt aufmerksam zu machen, das in den kommenden Wochen deutlich größere Dimensionen annehmen soll. Das Warm-up war bewusst klein gehalten, weniger als Massenkundgebung denn als Signal: Der Freiheitslauf ist real, er wächst – und er braucht Unterstützung.

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 ](https://fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=686&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174)

 [##  Ein Dorf, eine Wirtschaft – und plötzlich ein Pranger

13. Januar 2026

Isselbach ist klein. Rund 400 Einwohner, ländlich geprägt, überschaubar wie viele Orte im Rhein-Lahn-Kreis in Rheinland-Pfalz. Früher, erzählen die Leute, gab es im Ort und in den Nachbarorten mehrere Gaststätten – fünf sollen es einmal gewesen sein. Heute ist davon im Kern nur noch eines übrig: die „Alte Brauerei“, geführt von Alex und Tina, einem Geschwisterpaar, das mit diesem Haus nicht nur seinen Lebensunterhalt verbindet, sondern ein Stück Dorfgeschichte. Wer hier einkehrt, spürt schnell: Das ist kein beliebiges Lokal, das ist ein Ort mit Wurzeln.

1881 bekam der Familienbetrieb die Konzession zum Ausschank, die Brauerei existierte nach den alten Aufzeichnungen offenbar sogar schon einige Jahre davor. Alex arbeitet seit seinem 15. Lebensjahr hier mit, inzwischen in fünfter Generation. Hinter dem Haus stand einst die Brauerei, ein altes Backsteingebäude – früher Eisspeicher mit Bierkeller – erinnert noch daran. Und das Bier? Das wird heute wieder mit Stolz ausgeschenkt: ein eigenes Bier, neu aufgelegt in Kooperation mit „Hof Schauferts“, überregional bekannt. Bodenständigkeit, gutes Essen, ehrliche Preise, ein Haus, das nicht nur besucht wird, sondern gebraucht wird.

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