Landtag Rheinland-Pfalz

Die Kampagne „Die Totengräber“ greift zu einem drastischen Bild: Wer Oppositionsrechte beschneidet, schlägt den „letzten Sargnagel für die Demokratie“ ein. Das ist zugespitzt, polemisch und bewusst alarmistisch — aber der Kern der Kritik ist nicht von der Hand zu weisen. In Rheinland-Pfalz wollen CDU, SPD und Grüne noch vor der Konstituierung des neuen Landtags das Quorum für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von einem Fünftel auf ein Viertel der Abgeordneten erhöhen. Praktisch bedeutet das: Die AfD, die nach der Landtagswahl mit 24 Sitzen vertreten sein soll, könnte künftig allein keinen Untersuchungsausschuss mehr einsetzen.

Einladung in den Maschinenraum der Politik

Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Michael Frisch (ehemals AfD, heute fraktions- und parteilos) erhielt Der Fingerklopfer gemeinsam mit 12 weiteren Bürgern die Gelegenheit, einen seltenen Blick hinter die Kulissen parlamentarischer Arbeit zu werfen. Ein solcher Besuch ist mehr als nur politische Folklore: Er erlaubt es, Entscheidungsprozesse dort zu beobachten, wo sie tatsächlich stattfinden – im parlamentarischen Alltag.

Der Besuch war bewusst nicht als Hochglanz-Veranstaltung angelegt, sondern als ehrliche Annäherung an politische Realität: mit Reibung, Kontroversen und offenen Fragen. Genau dort fühlt sich der Fingerklopfer bekanntlich am wohlsten.