Ursula v.d. Leyen

„Passen Sie auf sich auf. Sie könnten krank sein – und zwangsgeimpft werden.“ Was nach einem dystopischen Roman klingt, stammt aus der politischen Realität Europas. Nicht ein neues Virus steht im Fokus, sondern „falsche Meinungen“. So zumindest die Wortwahl von Ursula von der Leyen, die auf einem Democratic Summit 2024 in Kopenhagen erklärte, man müsse abweichende Ansichten präventiv behandeln – bevor sie überhaupt „ausbrechen“.

Die Maske ist gefallen. Wer Meinungen als Krankheit bezeichnet, denkt nicht mehr demokratisch, sondern hygienisch-autoritär. Es geht nicht um Debatte, sondern um Desinfektion des Diskurses.

Als Reaktion auf die US-Zölle auf Aluminium und Stahl plant die EU Gegenzölle als "Vergeltungsmaßnahme". Nun ist die Liste der wahrscheinlich betroffenen Güter bekannt geworden. Der Blick auf diese Liste zeigt, dass vor allem das Leben der "normalen Bürger" weiter verteuert werden könnte.